Planungs- und Baurecht baurecht.lu. ch

Rückzonung

  • Was ist der Anlass für die Rückzonungen?
  • Was sind überdimensionierte Bauzonen?
  • Was ist der konkrete Nutzen der Rückzonungen?
  • Welches sind die «Rückzonungsgemeinden» und wie wurden diese bestimmt?
  • Welches Gebiet ist massgebend für die überdimensionierten Bauzonen?
  • Was ist der Unterschied zwischen den rein rechnerisch ermittelten und den tatsächlich bezeichneten potenziellen Rückzonungsflächen?
  • Wie wurden die potenziellen Rückzonungsflächen bestimmt?
  • Gemäss kantonalem Richtplan wird eine angemessene Frist für die Umsetzung der Rückzonungen gesetzt. Weshalb verpflichtet der Kanton die Gemeinden, diese bereits bei ihrer nächsten Ortplanungsrevision umzusetzen?
  • Welche Bauzonentypen kommen für eine Rückzonung in Frage?
  • Wann ist das Kriterium der Bauabsichten erfüllt?
  • Warum und in welchen Fällen wird eine Härtefallpraxis angewendet?
  • Was geschieht mit Baugesuchen auf potenziellen Rückzonungsflächen?
  • Wie kann eine kommunale Planungszone ausgeschieden werden?
  • Können auch kantonale Planungszonen vorgesehen werden?
  • Wie sollen die Rückzonungen in der Ortsplanungsrevision behandelt werden?
  • Welche Rechte und Mitwirkungsmöglichkeiten haben Grundeigentümer, Bevölkerung, Verbände etc.?
  • Werden Landwertverluste bei Rückzonungen entschädigt?
  • Was ist der Unterschied zwischen materieller und formeller Enteignung?
  • Werden bereits bezahlte Steuern und Gebühren nach einer allfälligen Rückzonung zurückbezahlt?
  • In welche Zone werden die betroffenen Grundstücke rückgezont, und welche baulichen Möglichkeiten bestehen dort?
  • Sind durch Rückzonungen verursachte Baulücken oder Erschliessungen von Bauzonen über die Landwirtschaftszone rechtskonform?
  • Was ist der Status der Gemeinde nach den umgesetzten Rückzonungen?
  • Was passiert, wenn sich eine Gemeinde weigert, ein baurechtliches Verfahren zu sistieren oder die Rückzonungsstrategie grundsätzlich umzusetzen?
  • Wenn in einer Gemeinde vor wenigen Jahren eine Teil- oder Gesamtrevision vom Regierungsrat genehmigt wurde, warum hat diese nun bereits keine Gültigkeit mehr? Warum hat die Regierung in den letzten Jahren / Jahrzehnten Ortsplanungen genehmigt, die nicht konform mit dem Raumplanungsgesetz sind?
  • Halten die Rückzonungen die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Eigentumsgarantie und der Gleichbehandlung ein?
  • Auskunft bei Anfragen
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