Planungs- und Baurecht baurecht.lu. ch

Rückzonung

  • Was ist der Anlass für die Rückzonungen?
  • Was sind überdimensionierte Bauzonen?
  • Was ist der konkrete Nutzen der Rückzonungen?
  • Welches sind die «Rückzonungsgemeinden» und wie wurden diese bestimmt?
  • Der Kanton hat 67 ha an Rückzonungsfläche identifiziert. Wie geschah die Aufteilung auf die 82 Luzerner Gemeinden?
  • Welches Gebiet ist massgebend für die überdimensionierten Bauzonen?
  • Was ist der Unterschied zwischen den rein rechnerisch ermittelten und den tatsächlich bezeichneten potenziellen Rückzonungsflächen?
  • Wie wurden die potenziellen Rückzonungsflächen bestimmt?
  • Gemäss kantonalem Richtplan wird im Zusammenhang mit der Baulandverflüssigung eine angemessene Frist für die Umsetzung der Rückzonungen genannt. Weshalb verpflichtet der Kanton die Rückzonungsgemeinden, die erforderlichen Rückzonungen bereits bei ihrer nächsten Ortplanungsrevision umzusetzen?
  • Welche Bauzonentypen kommen für eine Rückzonung in Frage?
  • Wann ist das Kriterium der Bauabsichten erfüllt?
  • Warum und in welchen Fällen wird eine Härtefallpraxis angewendet?
  • Was geschieht mit Baugesuchen auf potenziellen Rückzonungsflächen?
  • Wie kann eine kommunale Planungszone ausgeschieden werden?
  • Können auch kantonale Planungszonen vorgesehen werden?
  • Wie sollen die Rückzonungen in der Ortsplanungsrevision behandelt werden?
  • Welche Rechte und Mitwirkungsmöglichkeiten haben Grundeigentümer, Bevölkerung, Verbände etc.?
  • Werden Landwertverluste bei Rückzonungen entschädigt?
  • Was ist der Unterschied zwischen materieller und formeller Enteignung?
  • Muss für die Beantragung einer Entschädigung vorgängig im Ortsplanungsverfahren Einsprache erhoben worden sein?
  • Werden bereits bezahlte Steuern und Gebühren nach einer allfälligen Rückzonung zurückbezahlt?
  • Zu welchem Zeitpunkt wird die potenzielle Rückzonungsfläche von der Dienststelle Steuern neu eingeschätzt (Revisionsschatzung)? Geschieht dies automatisch oder muss der Grundeigentümer selber aktiv werden?
  • In welche Zone werden die betroffenen Grundstücke rückgezont, und welche baulichen Möglichkeiten bestehen dort?
  • Sind durch Rückzonungen verursachte Baulücken oder Erschliessungen von Bauzonen über die Landwirtschaftszone rechtskonform?
  • Was ist der Status der Gemeinde nach den umgesetzten Rückzonungen?
  • Was passiert, wenn sich eine Gemeinde weigert, ein baurechtliches Verfahren zu sistieren oder die Rückzonungsstrategie grundsätzlich umzusetzen?
  • Wenn in einer Gemeinde vor wenigen Jahren eine Teil- oder Gesamtrevision vom Regierungsrat genehmigt wurde, warum hat diese nun bereits keine Gültigkeit mehr? Warum hat die Regierung in den letzten Jahren / Jahrzehnten Ortsplanungen genehmigt, die nicht konform mit dem Raumplanungsgesetz sind?
  • Halten die Rückzonungen die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Eigentumsgarantie und der Gleichbehandlung ein?
  • Auskunft bei Anfragen, Rolle des Kantons
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